Der gestrige Sonntag markiert eine Zäsur in der Hamburger Politik. Mit einem deutlichen Ergebnis wurde die Schulreform des schwarz/grünen Senates abgelehnt.
Dazu der Juso-Landesvorsitzende Nicholas Gildemeister: “Während des gesamten Zeitraumes der politischen Auseinandersetzung rund um den Volksentscheid zur Schulreform war deutlich zu spüren, dass die CDU kein wirkliches Interesse an der Umsetzung der Reform hatte. Die JU hat sich einer gemeinsamen Kampagne von vornherein verweigert und auch innerhalb der CDU war mit Ausnahme von Ole von Beust kein Engagement für die Schulreform warnehmbar. Wenn die stärkste Regierungspartei kein Interesse daran hat ein zentrales Reformprojekt der Hamburger Regierung zu unterstützen, muss man sich über ein Scheitern nicht wundern. Insbesondere die Erhöhung der KITA-Gebühren aber auch zahlreiche andere politische Fehltritte, haben in der Bevölkerung zurecht eine riesengroße Skepsis gegenüber der Regierung erzeugt.”
Die gestrigen Rücktritte von Herrn von Beust, Frau von Welck und Herrn Schön lassen keine Besserung erkennen. Gildemeister weiter: “Diese Koalition ist inhaltlich und personell am Ende. Nachdem Freytag und Peiner die Finanzen der Stadt ruiniert haben, von Welck den Bau der Elbphilharmonie an die Wand gefahren hat und Ole von Beust nicht dazu in der Lage war, die eigene Partei von der Schulreform zu überzeugen, machen sich nach und nach alle Beteiligten vom Acker. Diese Selbstauflösung haben die Hamburgerinnen und Hamburger genauso wenig verdient, wie die bisherige Politik des Senates. Es ist jetzt die Zeit für Neuwahlen, das schwarz/grüne Trauerspiel muss ein Ende finden.”

Der gestrige Sonntag markiert eine Zäsur in der Hamburger Politik. Mit einem deutlichen Ergebnis wurde die Schulreform des schwarz/grünen Senates abgelehnt.
Dazu der Juso-Landesvorsitzende Nicholas Gildemeister: “Während des gesamten Zeitraumes der politischen Auseinandersetzung rund um den Volksentscheid zur Schulreform war deutlich zu spüren, dass die CDU kein wirkliches Interesse an der Umsetzung der Reform hatte. Die JU hat sich einer gemeinsamen Kampagne von vornherein verweigert und auch innerhalb der CDU war mit Ausnahme von Ole von Beust kein Engagement für die Schulreform warnehmbar. Wenn die stärkste Regierungspartei kein Interesse daran hat ein zentrales Reformprojekt der Hamburger Regierung zu unterstützen, muss man sich über ein Scheitern nicht wundern. Insbesondere die Erhöhung der KITA-Gebühren aber auch zahlreiche andere politische Fehltritte, haben in der Bevölkerung zurecht eine riesengroße Skepsis gegenüber der Regierung erzeugt.”
Die gestrigen Rücktritte von Herrn von Beust, Frau von Welck und Herrn Schön lassen keine Besserung erkennen. Gildemeister weiter: “Diese Koalition ist inhaltlich und personell am Ende. Nachdem Freytag und Peiner die Finanzen der Stadt ruiniert haben, von Welck den Bau der Elbphilharmonie an die Wand gefahren hat und Ole von Beust nicht dazu in der Lage war, die eigene Partei von der Schulreform zu überzeugen, machen sich nach und nach alle Beteiligten vom Acker. Diese Selbstauflösung haben die Hamburgerinnen und Hamburger genauso wenig verdient, wie die bisherige Politik des Senates. Es ist jetzt die Zeit für Neuwahlen, das schwarz/grüne Trauerspiel muss ein Ende finden.”

Die neue Schulreform: Chance auf Schulfrieden in Hamburg
Wir haben aus der Schulreform eine gute Schulreform gemacht und wichtige Verbesserungen für die künftigen Primar- und Stadtteilschulen durchgesetzt. Jetzt verdient diese neue Schulreform Unterstützung.

Volksentscheid zur Schulreform
Am Sonntag, den 18. Juli 2010
Von 08:00 – 18:00 Uhr
In Deinem Wahllokal
Oder jetzt per Briefwahl abstimmen!

Karte der Abstimmungsstellen
Liste der Abstimmungsstellen

Am 23. Februar verständigen sich alle in der Bürgerschaft vertretenen Parteien darauf, dass die Schulstruktur der allgemeinen Schulen in Hamburg künftig aus den beiden weiterführenden Schulen Stadtteilschule und Gymnasium und aus einer sechsjährigen Primarschule besteht. Eine entsprechende Vereinbarung unterschreiben für die Bürgerschaftsfraktionen Wolfgang Beuss (CDU), Jens Kerstan (GAL) und Michael Neumann am 3.3..
Zeit für sorgfältige Planung: Die Primarschule wird bis zum Schuljahr 2012/13 verbindlich eingeführt. Die Gremien der Schulen können bis dann festlegen, wann ihre Schule Primarschule wird. Die Eltern entscheiden bis dahin,ob ihre Kinder nach der vierten Klasse in die fünfte Klasse einer weiterführenden Schule wechseln. Damit wird die Planungszeit um ein Jahr gestreckt – Zeit, die nötig ist, um die Reform gut vorzubereiten.
Deutlich kleinere Klassen: Die Klassen 1 bis 6 dürfen höchstens 23 Schüler haben – in sozial schwachen Gebieten sogar nur 19. Eltern haben darauf einen Rechtsanspruch.
Entlastungen für Familien: Das Büchergeld von bis zu 100 Euro pro Jahr und Schulkind wird zumSommer 2010 abgeschafft.
Das Elternwahlrecht bleibt: Eltern haben weiter das Recht, über die weiterführende Schulform zu entscheiden, die Ihre Kinder nach der Primarschule besuchen soll.
Mehr Qualität für die Primarschule: Es wird für die Primarschulen ein ausreichendes Angebot an Klassen- und Fachräumen sichergestellt. Jede Lehrkraft muss sich für die Arbeit in der Primarschule fortgebildet haben, bevor die fünften Klassen starten. In den Klassen 5 und 6 muss sichergestellt sein, dass die Hälfte des Unterrichts in den Fächern Deutsch, Mathematik, Fremdsprachen und Naturwissenschaften von Lehrern mit der Lehrbefähigung für die Sekundarstufe II erteilt wird. Bei Schulen mit zwei Standorten sollen Schüler von der ersten bis zur sechsten Klasse an einem Standort bleiben, wenn bisher keine einvernehmliche Lösung gefunden wurde.
Abitur an der Stadtteilschule: Alle Stadtteilschulen führen über eigene 11. Klassen in eigene Oberstufen. Bei wenigstens 25 Oberstufenschülern soll diese Oberstufe sogar am eigenen Standort eingerichtet werden.
Zehn Jahre Schulfrieden: CDU, SPD und GAL haben sich verpflichtet, die neue Schulstruktur zehn Jahre lang nicht mehr zu verändern.

Juso-Landesvorstand
Am Mittwoch, den 04. August 2010
Um 19:30 Uhr
Im Kurt-Schumacher-Haus
Kurt-Schumacher-Allee 10 | 20097 Hamburg
ÖPNV: U/S Berliner Tor

Kommt vorbei und diskutiert mit!

Wir leben gern in Hamburg. Die Elbe, der Kiez, der Fußball, die Alster – und natürlich die Menschen machen Hamburg unverwechselbar. Doch wie geht es weiter in unserer Stadt? Welche Themen bewegen die Menschen? Wie würden die Bürgerinnen und Bürger Hamburgs Zukunft gestalten?

Hamburg gemeinsam gestalten
AmFreitag, den 27. August 2010
Um 19 Uhr
Bürgersaal Wandsbek

Für die Vorschläge, Pläne und Träume der Hamburger für Ihre Stadt organisiert die SPD in den Wahlkreisen eine offene Politikwerkstatt. Interessierte können vor Ort oder in einem begleitenden Blog ihre Ideen einbringen und diskutieren. Der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz und die SPD-Abgeordneten der Bürgerschaft und der Bezirksversammlungen hören zu und reden mit.

Ganz gleich, ob es um die Schulreform oder Kita-Gebühren geht, um neue Arbeitsplätze oder um bezahlbare Wohnungen, um das Leben mit Kindern oder das Älterwerden in der Stadt – Eure Meinung ist wichtig.

Wir werden alle Vorschläge sammeln und der Öffentlichkeit präsentieren, die Beiträge werden in die Beratungen zu unserem nächsten Programm für Hamburg einfließen. Nutzt diese Gelegenheit und kommt mit vielen Politikern und Bürgern ins Gespräch!

Das Video zur Kampagne:

Und so funktioniert die Politikwerkstatt vor Ort
Nach einer allgemeinen Einführung bilden die Gäste kleine Gruppen. Jede Gruppe diskutiert an einem eigenen Tisch über die Themen, die Hamburg bewegen. Alle Anregungen und Wünsche der Teilnehmer werden schriftlich fest gehalten – auf Karten oder einfach auf der Papiertischdecke. Die Ergebnisse werden im Plenum präsentiert.

Der Dialog geht weiter auf http://www.hamburggestalten.de

Schickt einen Beitrag für Hamburg an meinbeitrag@hamburggestalten.de – als Text, Sounddatei oder Videoclip. Die Beiträge werden im Blog gesammelt und können diskutiert werden. So entsteht ein spannender Meinungsaustausch und eine Vision von Hamburg, wie es morgen sein könnte.

Jeder Beitrag kann gewinnen!
Unter allen Einsendungen verlost die SPD monatliche tolle Gewinne wie Hafenrundfahrten, Tickets für den Highflyer-Ballon oder VIP-Entdeckungstouren – und als Hauptpreis ein Apple iPad!

Das Julius-Leber-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung lädt Sie ein zum

WorldCafé Soziale Demokratie
mit Franz Müntefering, MdB

am 16. September 2010
ab 17.30 Uhr
Hotel Basler Hof, Gartensaal

Gesellschaft und Politik wandeln sich rasant. Wer politisch aktiv ist, sieht sich mit stetig neuen Herausforderungen konfrontiert. Immer wieder geht es darum, den eigenen Standpunkt zu bestimmen und andere dafür zu begeistern. Um so wichtiger ist es, sich der Werte, Prinzipien und Ziele des eigenen politischen Handelns zu vergewissern.

An sechs Tischen des “WorldCafé Soziale Demokratie” diskutieren wir die Frage, was Soziale Demokratie im 21. Jahrhundert bedeutet und wie sich die Grundwerte der Sozialen Demokratie in einzelnen Politikfeldern auswirken. Dabei wollen wir im gemeinsamen Gespräch feststellen, wie der Status quo ist, was unsere Visionen und Wünsche sind und wie wir daran arbeiten können, diese umzusetzen. Gefragt sind Ihre Ideen, Vorstellungen und Argumente.

In das WorldCafé einführen wird der ehemalige Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Franz Müntefering, MdB. Er wird die Themen zur Sprache bringen, die im Hamburger Programm der SPD besonders akzentuiert werden und seitdem für die Profilierung der Sozialen Demokratie und die Gestaltung unserer Gesellschaft wichtig sind.

Lassen Sie sich auf die Methode WorldCafé und damit auf eine spannenden Veranstaltung des Nachdenkens über die Soziale Demokratie ein. Es lohnt sich!

Programm

Begrüßung: Dr. Peter Hurrelbrink, Julius-Leber-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung

Einführung: Franz Müntefering, Mitglied des Deutschen Bundestages

3 Gesprächsrunden mit den Seminarleiter/innen der Akademie für Soziale Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung an den WorldCafé-Tischen

Vorstellung der Arbeitsergebnisse im Plenum

Reflektion der Arbeitsergebnisse durch Franz Müntefering

Anschließend Empfang

Zur Methode WorldCafé

Die Teilnehmenden sitzen im Raum verteilt an Tischen mit bis zu 15 Personen. Jeder Tisch hat einen Gastgeber und ist einem Politikfeld zugeordnet. Die Gastgeber sind die Seminarleiter/innen der Akademie für Soziale Demokratie. Im Gesamtverlauf werden drei unterschiedliche Fragen in aufeinander folgenden Gesprächsrunden von ca. 20 Minuten an allen Tischen bearbeitet. Zwischen den Gesprächsrunden mischen sich die Gruppen neu. Nur die Gastgeber bleiben die ganze Zeit über an einem Tisch: Sie begrüßen neue Gäste, resümieren kurz das vorhergehende Gespräch und bringen den Diskurs erneut in Gang. Das WorldCafé schließt mit einer Reflexionsphase ab.

Es ist keine Vortragsveranstaltung. Ihre aktive Beteiligung ist erwünscht!

Anmeldung

Anmeldung ist unbedingt erforderlich. Sie erhalten eine Anmeldebestätigung per E-Mail. Die Anmeldung ist dann verbindlich. Die Anmeldezahl ist auf 80 Personen beschränkt.

Teilnahmegebühr: keine
Ansprechpartner: Frederic Werner
hamburg@fes.de
Kontaktanschrift: Julius-Leber-Forum
Rathausmarkt 5
20095 Hamburg
Tel. 040-325874-0, Fax 040-325874-30

Das lange Ende von Schwarz-Grün

Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten, die prekäre Lage, in welcher sich der konservative Senat befindet, zu umschreiben. „Die Regierung Beust hat jegliche Bindung an die Bevölkerung verloren und gibt das Geld mit vollen Händen für exklusive Konzertsäle und Straßenbahnen aus, während sozial Bedürftigen weitere Grausamkeiten zugemutet werden. Dies wird die CDU bei der nächsten Bürgerschaftswahl teuer zu stehen kommen“, analysiert ein älterer Herr mit eisgrauen Haaren ganz hanseatisch-unterkühlt am SPD-Infostand die Lage. Wahre Worte sind das, spiegeln sie doch die aktuelle Stimmung in der Hamburger Bevölkerung wieder. Man könnte es auch anders

Rainer Sturm / Pixelio.de

ausdrücken, so wie der 25-jährige Robin, Azubi aus Barmbek: „Das ist doch Stirb langsam Teil 5, was da im Rathaus läuft. Beust und Co. interessieren sich nicht für die Probleme der kleinen Leute. Die kleben an ihren Sesseln und wurschteln sich so durch bis zur nächsten Wahl.“

In der Tat: Die neuen Umfrage-Ergebnisse sind eine weitere schallende Ohrfeige für Ole von Beust und seine schwächelnde Senatsmannschaft. Mit 39% konnte die SPD wieder zwei Prozentpunkte zur letzten Umfrage zulegen und befindet sich weiter auf der Überholspur. Die CDU büßt mit 36% nahezu sieben Prozent ihres letzten Wahlergebnisses ein. Auf die Grünen entfielen 11 %, die FDP wird mit 5%, die Linkspartei mit 6% gemessen. Damit hätte Schwarz-Grün die Mehrheit im Parlament verloren. Als Zweierbündnis käme nur Rot-Grün sowie eine große Koalition in Frage.

Die neuen Zahlen sollen uns Mut machen! Die SPD tritt wieder geschlossen auf und steht bereit, an erfolgreichen 44 Jahre Regierungspolitik anzuknüpfen. Fest steht: Die Hamburger Bevölkerung wünscht sich eine selbstbewußte und kämpferische Sozialdemokratie, die jedoch niemals übermütig wird, sondern auf dem Boden der Tatsachen bleibt. Eine Stadt der wirtschaftlichen Stärke in der es sozial gerecht zugeht, das sollte unser Anliegen bleiben und dafür kämpfen wir gemeinsam. Der Wechsel ist zum Greifen nah!

Timo Hempel

Juso-Landesvorstand
Am Mittwoch, den 7.Juli 2010
Um 18:00 Uhr
Im Kurt-Schumacher-Haus
Kurt-Schumacher-Allee 10 | 20097 Hamburg
ÖPNV: U/S Berliner Tor

Kommt vorbei und diskutiert mit!

Vor 20 Jahren wurde Nelson Mandela aus der Haft entlassen, 1994 fanden die ersten demokra tischen Wahlen statt – das Ende der Apartheid war besiegelt. Das Bild, das Südafrika der Welt heute präsentiert, ist eines voller Gegensätze: Reiseland für Millionen Touristen, Ausrichter der Fußball-WM, Erfolge im Bildungssektor und eine bis vor kurzem stetig wachsende Wirtschaft – und auf der anderen Seite Townships, steigende Arbeitslosigkeit, eine große Kluft zwischen Arm und Reich und eine hohe Kriminalitätsrate.

Politik am Mittag + Film: Südafrika – Auf dem Weg zum Regenbogen?
Am Donnerstag, den 08. Juli 2010
12:30 bis 14:30 Uhr
Julius-Leber-Forum
Rathausmarkt 5

Am Ende von Mandelas Traum für Südafrika steht eine Regenbogennation. Ein versöhntes Land, in dem die Hautfarbe des Einzelnen keine Rolle mehr spielt und nicht mehr über sozialen Aufstieg und Erfolg entscheidet. Wie weit ist Südafrika auf diesem Weg voran geschritten? Welche Erfolge hat es gegeben, vor welchen Problemen steht das Land heute?

Dr. Werner Rechmann, Geschäftsführer des Managerkreises der Friedrich-Ebert-Stiftung, war von 2003 bis 2008 Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Südafrika. Er wird Einblicke in die politische und soziale Situation des Landes geben.

Informationen zum Film
When the Mountain meets its shadow (Im Schatten des Tafelberges)
Ein Dokumentarfilm von Alexander Kleider und Daniela Michel
In Kooperation mit Romin Khan
Deutschland 2009, 52 min.

Kapstadt, Südafrika 2009: In kaum einer anderen Stadt der Welt liegen Armut und Reichtum so dicht beieinander wie am Kap der guten Hoffnung. Der Dokumentarfilm When the Mountain meets its Shadow erzählt die Geschichten von Ashraf, Mne, Zoliswa und Arnold, die in den Armenvierteln rund um Kapstadt auf unterschiedliche Art und Weise ums Überleben kämpfen. Ashraf und Mne von der Anti Eviction Campaign setzten sich täglich in den Townships gegen Zwangsräumungen und Wassersperrungen ein. Zoliswa, eine alleinerziehende Mutter, sucht eine neue Stelle als Hausangestellte und Arnold macht eine Ausbildung zum bewaffneten Wachmann in der boomenden Sicherheitsindustrie. Als die Stadtverwaltung eine komplette Armensiedlung räumen lassen will, werden Ashraf und sein Freund Mne mit ihren eigenen unverarbeiteten Erleb nissen aus der Zeit der Apartheid konfrontiert …
Mit starken Bildern und beeindruckenden Geschichten zeichnet der Film ein sensibles Portrait der heutigen südafrikanischen Gesellschaft: er zeigt ihre Art zu leben, ihre Art der Arbeitsverhältnisse und ihre Widersprüche. Für alle, die sich jenseits der Hochglanzbilder der Fußball-WM für die sozi ale Wirklichkeit in Südafrika interessieren, ist dieser Film ein absoluter Gewinn.

Links zum Thema
Informationen zum Film bei Wikipedia
Anti-Eviction Campaign
Friedrich-Ebert-Stiftung South Africa Office